Allgemeine Geschäftsbedingungen von KULTRADIO.fm UG

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden gemeinsam mit der jeweils geltenden Preisliste die Grundlage aller Hörfunk-Werbeverträge (Spotwerbung, Sonderwerbeformen, Displaywerbung wie DAB+ Slideshow, Bannerwerbung, etc..) zwischen der KULTRADIO.fm UG haftungsbeschränkt (nachfolgend KULTRADIO) und ihrem jeweiligen Vertragspartner (nachfolgend Kunde), soweit sich aus den Einzelverträgen oder schriftlichen Sondervereinbarungen nichts Abweichendes ergibt. Ein Werbeauftrag kommt, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, erst durch Annahme des Auftrags durch KULTRADIO in Schrift- oder Textform zustande. Neben- und Änderungsabreden bedürfen der gleichen Form.
  2. KULTRADIO kann jederzeit vom Vertrag zurücktreten falls begründete, rechtliche oder sittliche Bedenken einer Ausstrahlung der Werbedurchsagen entgegenstehen. Bestellungen von Werbeagenturen müssen namentlich den Werbetreibenden beinhalten.
  3. Im Falle eines Rücktritts oder der Kündigung seitens des Kunden ist dieser verpflichtet – vorbehaltlich eines höheren Aufwandes durch KULTRADIO – an den Sender eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 15% der vereinbarten Vergütung zu zahlen, es sei denn der Kunde führt den Nachweis dass keine oder niedrige Aufwendungen entstanden sind.
  4. Vereinbarte Sendezeiten werden nach Möglichkeit eingehalten, doch kann eine Gewähr für die Ausstrahlung an bestimmten Tagen, zu bestimmten Stunden, in bestimmter Reihenfolge nicht gegeben werden. Kann eine Werbesendung aus programmtechnischen Gründen infolge technischer Störungen oder aus anderen Gründen nicht zur vertraglich vereinbarten Zeit gesendet werden, so wird sie nach Möglichkeit vorverlegt oder nachgeholt. Für diesen Fall erfolgt keine Benachrichtigung. Die Werbedurchsage kann für wichtige Durchsagen (z.B. Nachrichten, Verkehrsfunk) unterbrochen werden.
  5. Kosten für Sonderwünsche in der Gestaltung oder für Änderungen von bereits bestehenden Werbespotproduktionen oder Grafiken für die DAB+ Slideshow oder auch Bannerwerbung im Internet, trägt der Kunde. Musik, Gesang, etwaige Geräuscheffekte usw. werden soweit sie Bestandteil der Werbedurchsage sind, in die Ausstrahlung bzw. Spotproduktion mit eingerechnet.
  6. Verbundwerbungen bedürfen der schriftlichen Genehmigung durch KULTRADIO und unterliegen Sondervereinbarungen.
  7. Ein Konkurrenzausschluss kann nicht gewährt werden.
  8. Der Kunde übernimmt die Haftung für den Inhalt seiner Werbeeinschaltungen und stellt KULTRADIO ausdrücklich von Ansprüchen Dritter – insbesondere wegen Urheber- und Wettbewerbsrechtsverletzungen – frei. Ferner bestätigt er mit der Bestellung, dass er sämtliche zur Verwertung im Rundfunk erforderlichen Rechte die auf den von ihm gestellten Tonträgern oder sonstigen Sendungsunterlagen ruhen, abgelöst hat. Bei von KULTRADIO für den Kunden produzierten Werbespots und Aussagen verbleiben sämtliche Urheberrechte bei KULTRADIO.
  9. Im Zusammenhang mit Werbeeinschaltungen des Kunden anfallende GEMA- und GVL-Gebühren werden gesondert in Rechnung gestellt. Der Kunde verpflichtet sich die für die Abrechnung mit der GEMA und GVL notwendigen Ausgaben jeweils mitzuteilen.
  10. Eine mangelhafte Leistung die das Erreichen des Vertragszweckes wesentlich beeinträchtigt und die von KULTRADIO zu vertreten ist, berechtigt den Kunden eine ersatzweise Ausstrahlung zu verlangen. Ist auch die zweite Ausstrahlung mit wesentlichen Mängeln behaftet so ist der Kunde berechtigt den Werklohn zu mindern.
  11. Bei fernmündlich oder fernschriftlich übermittelten Aufträgen oder Texten trägt der Kunde das Risiko für etwaige Übermittlungsfehler.
  12. Liefert der Kunde Werbedurchsagen oder Werbespots an, so verpflichtet er sich diese rechtzeitig vor Annahmeschluss (grundsätzlich 7 Werktage vor dem ersten Sendetermin) KULTRADIO zur Verfügung zu stellen. Kommt er dieser Verpflichtung nicht oder nur unvollständig nach, behält KULTRADIO den Anspruch auf den vereinbarten Werklohn ohne zur Ausstrahlung verpflichtet zu sein. Gleiches gilt für Bilder bzw. Grafiken für die DAB+ Slideshow und Bannerwerbung im Internet.
  13. Vorbehaltlich individueller Absprachen, die stets der Schriftform bedürfen, wird ab Auftragserteilung eine Anzahlung in Höhe von 30 Prozent des Gesamt-Rechnungsbetrags fällig. Der restliche Betrag wird jeweils am ersten Sendetag für einen Kalendermonat voraus in Rechnung gestellt. Die Rechnungen sind sofort und ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug ist KULTRADIO berechtigt, die Leistung zurückzuhalten ohne dass dadurch ein Ersatzanspruch des Kunden entstehen kann.
  14. KULTRADIO haftet – außer bei zugesicherten Eigenschaften – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden bis zur Höhe des Auftragentgeltes für die jeweils betroffene Werbeschaltung.
  15. KULTRADIO behält sich das Recht vor, abgesprochene Projektinhalte sowie den Unternehmens- bzw. Markennamen und das Unternehmens- bzw. Markenlogo des Kunden, für Referenzzwecke kostenfrei zu verwenden, sowie eine Verlinkung zur Internetpräsenz des Kunden zu erstellen. Die Nutzung kann z.B. auf der Website von KULTRADIO, auf von KULTRADIO genutzten Social Media Plattformen oder in Printprodukten erfolgen, um auf die gemeinsame wirtschaftliche Zusammenarbeit hinzuweisen.
  16. Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Vertragspartner ist Bayreuth. Bei Nichtkaufleuten gilt dieser Gerichtsstand nur für das Mahnverfahren.

Stand: 24.10.2017